ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der 

sprachart BERLIN

1. Allgemeines (Geltung der AGB, Buchung, Umbuchung, Stornierung, Vertragsgültigkeit, Datenschutz, Organisatorisches)

2. Unterricht

3. Zahlung

4. Sonstiges

1. Allgemeines

Geltung der AGB

Alle Kursteilnehmer, die einen Vertrag mit der sprachart BERLIN eingehen, sind an folgende Geschäftsbedingungen gebunden. Der Vertrag gilt als abgeschlossen sobald das Buchungsformular ausgefüllt und abgeschickt wird. Der Kursbetrag ist grundsätzlich sofort, aber spätestens 4 Tage nach Erhalt der Buchungsbestätigung auf das Konto der Schule zu bezahlen.

Kursbuchung

Um einen Kurs zu buchen, muss der Teilnehmer das Anmeldeformular online ausfüllen oder die Anmeldung im Büro der sprachart BERLIN vornehmen. Die Anmeldungsgebühr beträgt einmalig 25€.

Der Kursplatz gilt nur dann als reserviert, wenn der Schule das Anmeldeformular vorliegt, die fällige Kursgebühr im Voraus bezahlt wurde und eine schriftliche Bestätigung von der Schule ausgestellt wurde.

Umbuchung und Stornierung

a) Eine Änderung des Kurses oder der Kurszeit ist grundsätzlich bei ausreichender Kapazität im Wunschkurs möglich. Die gewünschte Änderung soll im Vorfeld dem Büro mitgeteilt werden. Die entsprechende Preisdifferenz gilt auszugleichen. Die erste Umbuchung ist kostenfrei, alle weiteren Umbuchungen kosten 10€.

b) Absagen oder Änderungen für einen vereinbarten Einzelunterricht müssen dem Schulbüro spätestens 2 Tage vor dem geplanten Termin zu den Büroöffnungszeiten mitgeteilt werden. Nur dann können die Gebühren zurückerstattet oder für die Buchung eines neuen Termins verwendet werden. Werden vereinbarte Unterrichtsstunden verspätet abgesagt oder nicht besucht, sind diese zu bezahlen.

c) Absagen oder Änderungen für einen vereinbarten Firmenkurs müssen dem Schulbüro spätestens 7 Tage vor dem geplanten Termin zu den Büroöffnungszeiten mitgeteilt werden. Nur dann können die Gebühren zurückerstattet oder für die Buchung eines neuen Termins verwendet werden. Wird der vereinbarte Kurs verspätet abgesagt oder nicht besucht, ist die volle Kursgebühr zu entrichten.

d) Der Kursteilnehmer ist bis 7 Tage vor Kursbeginn ohne Angaben von Gründen durch einfache schriftliche Nachricht zum Rücktritt von gebuchten Kursen berechtigt.

Bei Stornierung des Sprachkurses bis spätestens 30 Tage vor Kursbeginn werden die Kursgebühren abzüglich einer Stornogebühr von 10% des vereinbarten Kursbeitrages zurückerstattet. Erfolgt der Rücktritt mehr als 20 Tage vor Kursbeginn, berechnet die Schule eine Stornogebühr von 20% des vereinbarten Kursbeitrages. Bei einer Kursstornierung bis spätestens 7 Tage vor Kursbeginn beträgt die Stornogebühr 50% des Kurspreises. Bei Überschreitung der 7-Tagesfrist ist der vollständige Kursbeitrag zu zahlen.

Bei Stornierung von Schulverträgen ohne festen Kursbeginn besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühren. Ausgenommen von dieser Regelung sind Kursteilnehmer, die einen ablehnenden Visumantrag vorweisen können und Kursteilnehmer mit Sonderkündigungsrecht (siehe e)Sonderkündigung). Schulverträge ohne festen Kursbeginn haben grundsätzlich eine Gültigkeit von 6 Monaten. Nach Ablauf dieser Frist verfällt der Anspruch auf einen Kursplatz.

e) Sonderkündigung: Hat der Teilnehmer bei den Agenturen für Arbeit oder Jobcentern einen Antrag auf Förderung der beruflichen Weiterbildung gestellt und kann an dem gebuchten Kurs nur teilnehmen, wenn die Förderung bewilligt wird, kann der Teilnehmer bei Nichtförderung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kostenfrei vom Vertrag zurücktreten. Der Nachweis hat schriftlich zu erfolgen.

Gültigkeit des Vertrages

Die Anmeldung zum Sprachkurs bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der sprachart BERLIN. Der Vertragsbeginn und -laufzeit sind im Vertrag geregelt. Unterricht, der vom Kursteilnehmer wegen Krankheit oder sonstigen Gründen nicht oder erst verspätet wahrgenommen werden kann, entfällt ersatzlos. Ein Anspruch auf Rückvergütung besteht nicht. Der Vertrag verlängert sich automatisch um den bezahlten Zeitraum des folgenden Kurses, sobald die Kursgebühren entrichtet sind.

Datenschutz
D
ie sprachart BERLINdarf die den jeweiligen Vertrag betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Vertrages erforderlich ist und solange die sprachart BERLIN zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist. Die Vertragsdaten werden durch die sprachart BERLIN ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung – einschließlich der Abrechnung – elektronisch gespeichert und verwendet. Die Parteien vereinbaren, personen-, unternehmens- und vertragsbezogene Daten des Vertragspartners vertraulich zu behandeln und nur insofern Informationen Dritten zugänglich zu machen, als dies zur Erfüllung des Vertragszwecks oder gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personen-, unternehmens- und vertragsbezogenen Daten des Teilnehmers zu anderen als den vorgenannten Zwecken ist nicht gestattet.

Internetnutzung W-LAN HotSpot der sprachart BERLIN

Der Datenverkehr zwischen dem Hotspot der Schule und dem Endgerät des Teilnehmers wird unverschlüsselt übertragen. Es ist deshalb möglich, dass Dritte die übertragenen Daten einsehen und/oder auf diese zugreifen können. Der Kursteilnehmer trägt die Verantwortung für den Schutz (z.B. durch eine geeignete Firewall, Virenschutz, regelmäßige Datensicherung etc.) und die Verschlüsselung (z.B. https, VPN) seiner Daten. Der Hotspot-Betreiber (sprachart BERLIN) tritt als neutraler technischer Vermittler auf und hat auf die vermittelten Inhalte keinen Einfluss. Der Nutzer ist selbst für Internetinhalte verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, den Hotspot nicht missbräuchlich zu nutzen. Bei Verschulden haftet der Hotspot-Nutzer uns, also dem Hotspot-Betreiber, auf Ersatz der entstandenen Schäden. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Deutschunterricht

Unterrichtspläne

Die Unterrichtspläne werden von der Schulleitung festgelegt.

Dauer

Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten.

Teilnahme & Mitwirkung

Jeder Kursteilnehmer verpflichtet sich zur regelmäßigen Teilnahme und Mitwirkung am Unterricht.

Mindestteilnehmerzahl

Die Mindestteilnehmerzahl für einen Kurs beträgt 5 Personen bzw. 4 Personen (DaF Training, DSH Training, DSH Plus). Wird diese unterschritten, ist die Schulleitung berechtigt, den Kurs auf einen anderen Termin zu verschieben, die betroffene Gruppe oder einzelne Teilnehmer in andere Kurse einzugliedern, die Uhrzeit des Kurses zu ändern, den Kurs zu verkürzen oder einen Ersatzkurs vorzuschlagen. Wenn der Ausfall oder die Verschiebung des Kurses aufgrund von organisatorischen Umständen erforderlich ist, werden die gesamten Kursgebühren erstattet. Es besteht kein Anspruch auf Schadensersatz.

Ausfall

Trotz einer sorgfältigen Planung können terminliche Zusagen nur unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der entsprechenden Lehrperson gegeben werden. Für ausgefallene Unterrichtsstunden und den Ausfall anderer Veranstaltungen wegen Krankheit oder Ähnlichem wird die Schulleitung einen Ersatz stellen. Sollte dies nicht möglich sein, besteht ein Anspruch des Teilnehmers auf Rückzahlung der Unterrichtsgebühren. Weitergehende Ansprüche, unter anderem auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrunde, sind in jedem Falle ausgeschlossen.

Fehlzeiten

Für Kursteilnehmer, die mehr als 50% der Kurszeit fehlen, besteht kein Anspruch auf ein Abschlusszertifikat. Für die Buchung eines Folgekurses wird unter Umständen ein neuer Einstufungstest durchgeführt.

3. Zahlung

Fälligkeit

Die vereinbarten Kursgebühren sind sofort fällig und grundsätzlich spätestens 7 Tage vor Kursbeginn vollständig zu bezahlen. Für eine Mahnung aufgrund verspäteter Zahlung werden Mahnkosten in Höhe von 4€ erhoben.

Verzug

Die sprachart BERLIN behält sich den Rücktritt vom Vertrag durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Kursteilnehmer vor, wenn der Teilnehmer mit der jeweils fälligen Kursgebühr sich mehr als 3 Tage in Verzug befindet.

Rückerstattung & Verfall

Eine Rückerstattung der Kursgebühr vor Kursbeginn ist grundsätzlich nach Abzug einer Stornogebühr möglich. Nach Kursbeginn werden gezahlte Kursgebühren nicht zurückerstattet. Bei Nichtteilnahme am Deutschkurs oder Abbruch durch den Kursteilnehmer während eines laufenden Kurses wegen Krankheit oder sonstigen Gründen verfallen die bezahlten Gebühren ersatzlos.

Zahlungskosten

Alle anfallenden Überweisungsspesen und Bankgebühren auch für Überweisungen aus dem Ausland sowie sämtliche PayPal Gebühren gehen zu Lasten des Kursteilnehmers.

4. Sonstiges

Richtigkeit /Aktualisierung der Angaben

Jeder Kursteilnehmer versichert, in der Anmeldung zum Sprachkurs wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person und seinen Sprachkenntnissen abzugeben. Im Falle einer Fehleinstufung aufgrund von Fehlinformationen beim Einstufungstest, erfolgt keine Rückerstattung der Kursgebühr. Weiterhin ist jeder Kursteilnehmer dazu verpflichtet, Änderungen des Wohnsitzes während der Ausbildungszeit der Schulleitung mitzuteilen.

Feiertage

An Wochenenden und nationalen Feiertagen findet kein Unterricht statt. Wenn ein Kurstag auf einen gesetzlichen Feiertag fällt, gibt es keinen Anspruch auf Rückvergütung. Die dadurch ausgefallenen Tage werden nicht nachgeholt.

Kursbücher

Kursteilnehmer erwerben die Kursbücher selber.

Schäden

Die sprachart BERLIN kann Teilnehmer, die gegen Anweisungen der Schulleitung, des Lehrpersonals oder der Schulverwaltung oder gegen diese Vertragsbestimmungen verstoßen, nach vorheriger Ermahnung vom Unterricht ausschließen. In diesem Fall bleibt die Verpflichtung des Teilnehmers zur Weiterzahlung der Unterrichtsgebühren für die gesamte Kursdauer ausdrücklich

bestehen und wird als Gesamtzahlung in dem der Ausschließung folgenden Monat fällig. Bereits gezahlte Unterrichtsgebühren werden nicht zurückerstattet.

Kurs MATURA

Für den Kurs MATURA gelten andere Geschäftsbedingungen. Siehe REGULAMIN KURS MATURA.

Fotos/Werbung

Die sprachart BERLIN behält sich das Recht vor, unter Ankündigung Fotos von den Klassen und den Kursteilnehmern während des Unterrichts oder der Freizeitaktivitäten zu machen und für Werbezwecke der Sprachschule zu verwenden.

Vereinbarungen

Alle Vereinbarungen über schulische Angelegenheiten können nur mit der Schulleitung getroffen werden. Vertragsrelevante Absprachen mit dem Dozenten sind unwirksam und können nur im Schulbüro mit der Schulleitung oder der Schulbüroleitung getroffen werden. Es gelten nur schriftliche Vereinbarungen.

Visum und Aufenthaltsgenehmigung

Benötigt ein Kurskandidat ein Einreisevisum für Deutschland und eine Anmeldung zum Deutschkurs als Vorlage bei der Deutschen Botschaft für einen Visumantrag, wird diese nach Vertragsabschluss und Eingang der Kursgebühr zuzüglich der Bearbeitungsgebühr in Höhe von 50€ im Büro ausgestellt. Diese Gebühr setzt sich wie folgt zusammen: 25€ für die Vertragsvorbereitung, Ausstellung und Zusendung (wobei der Vertragsentwurf kostenfrei ist), 25€ für die reguläre Anmeldegebühr. Erst nach Eingang der gesamten Zahlung schickt die sprachart BERLIN die Anmeldung zum Kurs per Post an die im Anmeldeformular angegebene Adresse. Die Kursteilnehmer können sich die Dokumente für die Ausstellung des Visums auf Wunsch durch einen Expressdienst zusenden lassen (es fallen zusätzliche Kosten in Höhe von 70 € an). Der Kursteilnehmer hat selbst und auf eigene Kosten Sorge zu tragen, dass sein Aufenthalt in Deutschland rechtmäßig ist und er die erforderliche Einreise oder Aufenthaltsgenehmigung /Visum besitzt. Im Fall einer Ablehnung, erstatten wir die vorausgezahlte Kursgebühr abzüglich einer Bearbeitungsgebühr. Die Rückerstattung kann nur erfolgen, wenn eine schriftliche Ablehnung des Antrages der jeweiligen Botschaft im Original in deutscher Sprache oder mit amtlich beglaubigter Übersetzung spätestens drei Monate nach Ausstellung im Büro der sprachart BERLIN vorgelegt wird. Geschieht dies nicht, bleibt die Zahlungspflicht aufrechterhalten und es erfolgt keine Rückzahlung der Kursgebühr. Bei einer Kursstornierung müssen alle von der Schule ausgestellten Dokumente im Schulbüro zurückgegeben werden.  

Haftung

a) Die sprachart BERLIN haftet nicht für Garderobe der Kursteilnehmer oder andere mitgebrachte Gegenstände jeglicher Art.

b) Die Teilnahme am Kurs und am Freizeitprogramm geschieht auf eigene Gefahr. Die sprachart BERLIN haftet nicht für Unfälle auf dem Weg von und zur Schule oder von und zum Veranstaltungsort des Kulturprogramms. Die Schule lehnt Haftung für jegliche Schäden während gemeinsamer Unternehmungen außerhalb der Schule ab. Die Kursteilnehmer haben selbst für den Abschluss einer Kranken- und privaten Haftpflichtversicherung Sorge zu tragen.

c) Für Schäden jeglicher Art, die der Kursteilnehmer selbst verursacht, haftet dieser unmittelbar gegenüber dem Geschädigten.

d) Die  sprachart BeBERLIN rlin haftet nicht für den Unterrichtsausfall durch höhere Gewalt.

e) Die sprachart BERLIN haftet grundsätzlich für eigenes Verschulden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und für die übliche Sorgfalt bei der Auswahl für die Vertragserfüllung eingesetzter Dritter. Sofern notwendige Fremdleistungen in Anspruch genommen werden, die nicht Bestandteil eines Dienstes der sprachart BERLIN sind, haftet diese nicht für Drittleistungen wie für einen Erfüllungsgehilfen.

f) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag sowie Gerichtsstand ist Berlin. Auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der sprachart BERLIN findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

Berlin, den 1. September 2015

Fijak & Kowalska GbR
Katarzyna Fijak, Agata Kowalska
(Geschäftsführende Inhaberinnen)